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Sitzung Gemeinderat Ochsenhausen am 16.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bestellung der Urkundspersonen für das Protokoll

  • 2. Niederschriftsbekanntgabe

  • 3. Bekanntgaben

  • 4. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

  • 5. Bebauungsplan "Bei den Rösenen" vormals "Ulmer Straße Änderung und Erweiterung"
    - Städtebaulicher Vertrag
    - Offenlage

  • 6. Bebauungsplan "Dietenwenger Straße IV"
    - Aufstellungsbeschluss
    - Frühzeitige Beteiligung

  • 7. PV-Freiflächenanlage "Solarpark Mittelbuch"
    - Städtebaulicher Vertrag
    - Schuldrechtliche Vereinbarung zur Sicherung der vollen Gewerbesteuer

  • 8. PV-Freiflächenanlage "Solarpark Mittelbuch"
    - Aufstellungsbeschluss
    - Frühzeitige Beteiligung

  • 9. PV-Freiflächenanlage "Solarpark Schulrainhof"
    - Städtebaulicher Vertrag
    - Schuldrechtliche Vereinbarung zur Sicherung der vollen Gewerbesteuer

  • 10. PV-Freiflächenanlage "Solarpark Schulrainhof"
    - Aufstellungsbeschluss

  • 11. Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Reinstetten
    - Vergabe von Elektroarbeiten

  • 12. Annahme von Spenden

  • 13. Verschiedenes

  • 13.1. Verschiedenes
    - Vorkommen von Saatkrähen auf dem Gemeindegebiet

  • 13.2. Verschiedenes
    - Fällung von Bäumen in der Lerchenstraße

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