Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Bestellung der Urkundspersonen für das Protokoll

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Bestellung der Urkundspersonen für das Protokoll

  Bestellung der Urkundspersonen für das Protokoll

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• 2. Niederschriftsbekanntgabe

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Niederschriftsbekanntgabe

  Niederschriftsbekanntgabe

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• 3. Bekanntgaben

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Bekanntgaben

  Bekanntgaben

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• 4. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

  Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

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• 5. Öchslefest 2025: Bericht des Vorsitzenden sowie Berichte der Veranstaltungsleitung zu Finanzen und Sicherheit

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Öchslefest 2025: Bericht des Vorsitzenden sowie Berichte der Veranstaltungsleitung zu Finanzen und Sicherheit

  Öchslefest 2025: Bericht des Vorsitzenden sowie Berichte der Veranstaltungsleitung zu Finanzen und Sicherheit

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• 6. Haushaltsplan 2026
  - 1. Lesung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Haushaltsplanentwurf und Haushaltssatzung Stadt Ochsenhausen 2026 U Haushaltsplanentwurf und Haushaltssatzung Stadt Ochsenhausen 2026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Haushaltsplan 2026
  - 1. Lesung

  Haushaltsplan 2026
  - 1. Lesung

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  - 1. Lesung öffnen
• 7. Weitere Einsparpotenziale: Bürgerdienste Mittelbuch und Reinstetten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 020.051: Hauptsatzung der Stadt Ochsenhausen ||(Fassung vom 16.07.2002 mit Änderung vom 25.10.2023 und Änderung vom 11.09.2024) U 020.051: Hauptsatzung der Stadt Ochsenhausen
      (Fassung vom 16.07.2002 mit Änderung vom 25.10.2023 und Änderung vom 11.09.2024) (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Weitere Einsparpotenziale: Bürgerdienste Mittelbuch und Reinstetten

  Weitere Einsparpotenziale: Bürgerdienste Mittelbuch und Reinstetten

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• 8. Städtische Jugendmusikschule
  - Änderung der Gebührensatzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Gegenüberstellung Gebührensatzungen 2024 und 2026 U Gegenüberstellung Gebührensatzungen 2024 und 2026 (PDF)
    • Gebührensatzung Jugendmusikschule zum 1. März 2026 U Gebührensatzung Jugendmusikschule zum 1. März 2026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Städtische Jugendmusikschule
  - Änderung der Gebührensatzung

  Städtische Jugendmusikschule
  - Änderung der Gebührensatzung

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  - Änderung der Gebührensatzung öffnen
• 9. Erhöhung der Eintrittspreise für das Lehrschwimmbecken Herrschaftsbrühl

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Erhöhung der Eintrittspreise für das Lehrschwimmbecken Herrschaftsbrühl

  Erhöhung der Eintrittspreise für das Lehrschwimmbecken Herrschaftsbrühl

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• 10. Erhöhung der Preise für Stadtführungen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Erhöhung der Preise für Stadtführungen

  Erhöhung der Preise für Stadtführungen

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• 11. Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
  - Neufassung zum 01.01.2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) ab 01.01.2026 U Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) ab 01.01.2026 (PDF)
    • • Satzung mit Unterschrift Satzung mit Unterschrift (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
  - Neufassung zum 01.01.2026

  Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
  - Neufassung zum 01.01.2026

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  - Neufassung zum 01.01.2026 öffnen
• 12. Wirtschaftsplan Wasserversorgung 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage Wirtschaftsplan Wasserversorgung 2026 U Anlage Wirtschaftsplan Wasserversorgung 2026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Wirtschaftsplan Wasserversorgung 2026

  Wirtschaftsplan Wasserversorgung 2026

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• 13. Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz - KommRegBefrG
  - Anträge der Stadt Ochsenhausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Landes-Bodenschutz- und Altlastengesetz - LBodSchAG § 2 Abs. 3 U Landes-Bodenschutz- und Altlastengesetz - LBodSchAG § 2 Abs. 3 (PDF)
    • VwV Schulbau Ziff. 11.1 - Gliederungsebene der Kostenberechnung U VwV Schulbau Ziff. 11.1 - Gliederungsebene der Kostenberechnung (PDF)
    • Naturschutzgesetz-NatSchG § 60 U Naturschutzgesetz-NatSchG § 60 (PDF)
    • VwV Stellplätze zur Landesbauordnung BW U VwV Stellplätze zur Landesbauordnung BW (PDF)
    • VwV zur Umsetzung des Programms "Sprachkita" U VwV zur Umsetzung des Programms "Sprachkita" (PDF)
    • Grundsätze des Ministeriums für Soziales und Integration zur Förderung der Jugendsozialarbeit an öffentlichen Schulen U Grundsätze des Ministeriums für Soziales und Integration zur Förderung der Jugendsozialarbeit an öffentlichen Schulen (PDF)
    • Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO § 12 für LuKIFG Mittel U Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO § 12 für LuKIFG Mittel (PDF)
    • Landesstatistikgesetz § 13 U Landesstatistikgesetz § 13 (PDF)
    • Gemeindeordnung Baden-Württemberg § 92 Abs. 3 (Verzicht der Vorlage des Beschlusses beim Verkauf eines Wertgegenstandes unter Wert) U Gemeindeordnung Baden-Württemberg § 92 Abs. 3 (Verzicht der Vorlage des Beschlusses beim Verkauf eines Wertgegenstandes unter Wert) (PDF)
    • VwV Schulbau Ziff. 11.1 - baufachtechnische Prüfung U VwV Schulbau Ziff. 11.1 - baufachtechnische Prüfung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz - KommRegBefrG
  - Anträge der Stadt Ochsenhausen

  Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz - KommRegBefrG
  - Anträge der Stadt Ochsenhausen

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  - Anträge der Stadt Ochsenhausen öffnen
• 14. Campus Herrschaftsbrühl
  - Leistungsbeschreibung und Kostenschätzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Kostenaufstellung Campus Herrschaftsbrühl U Kostenaufstellung Campus Herrschaftsbrühl (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Campus Herrschaftsbrühl
  - Leistungsbeschreibung und Kostenschätzung

  Campus Herrschaftsbrühl
  - Leistungsbeschreibung und Kostenschätzung

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  - Leistungsbeschreibung und Kostenschätzung öffnen
• 15. Campus Herrschaftsbrühl
  - Zwei-Umschlag-Verfahren und Bewertungskommission

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Campus Herrschaftsbrühl
  - Zwei-Umschlag-Verfahren und Bewertungskommission

  Campus Herrschaftsbrühl
  - Zwei-Umschlag-Verfahren und Bewertungskommission

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  - Zwei-Umschlag-Verfahren und Bewertungskommission öffnen
• 16. Halbjährlicher Bericht über eingeschränkte Öffnungszeiten aufgrund von Personalmangel
  - Kinder- und Familienzentrum und Kindergarten Walburga

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. Halbjährlicher Bericht über eingeschränkte Öffnungszeiten aufgrund von Personalmangel
  - Kinder- und Familienzentrum und Kindergarten Walburga

  Halbjährlicher Bericht über eingeschränkte Öffnungszeiten aufgrund von Personalmangel
  - Kinder- und Familienzentrum und Kindergarten Walburga

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  - Kinder- und Familienzentrum und Kindergarten Walburga öffnen
• 17. Freiflächenphotovoltaikanlage
  - weiteres Vorgehen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 17. Freiflächenphotovoltaikanlage
  - weiteres Vorgehen

  Freiflächenphotovoltaikanlage
  - weiteres Vorgehen

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  - weiteres Vorgehen öffnen
• 18. Bebauungsplan "Siechberg IV" in Ochsenhausen
  - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
  - Satzungsbeschluss

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Abwägungstabelle Siechberg IV, Stand 08.01.2026 U Abwägungstabelle Siechberg IV, Stand 08.01.2026 (PDF)
    • Planzeichnung Siechberg IV, Stand 08.01.2026 U Planzeichnung Siechberg IV, Stand 08.01.2026 (PDF)
    • Satzungen Siechberg IV, Stand 08.01.2026 U Satzungen Siechberg IV, Stand 08.01.2026 (PDF)
    • Umweltbericht Siechberg IV, Stand 08.01.2026 U Umweltbericht Siechberg IV, Stand 08.01.2026 (PDF)
    • artenschutzrechtliche Relevanzprüfung Siechberg IV, Stand 21.01.2025 U artenschutzrechtliche Relevanzprüfung Siechberg IV, Stand 21.01.2025 (PDF)
    • Pflanzliste Siechberg IV, Stand 08.01.2026 U Pflanzliste Siechberg IV, Stand 08.01.2026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 18. Bebauungsplan "Siechberg IV" in Ochsenhausen
  - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
  - Satzungsbeschluss

  Bebauungsplan "Siechberg IV" in Ochsenhausen
  - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
  - Satzungsbeschluss

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  Detailseite des 18. Tagesordnungspunkts Bebauungsplan "Siechberg IV" in Ochsenhausen
  - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
  - Satzungsbeschluss öffnen
• 19. EU-Beihilferecht
  – Betrauungsakt Öchsle-Bahn Betriebsgesellschaft gGmbH

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Betrauungsakt Öchsle-Bahn Betriebsgesellschaft gGmbH U Betrauungsakt Öchsle-Bahn Betriebsgesellschaft gGmbH (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 19. EU-Beihilferecht
  – Betrauungsakt Öchsle-Bahn Betriebsgesellschaft gGmbH

  EU-Beihilferecht
  – Betrauungsakt Öchsle-Bahn Betriebsgesellschaft gGmbH

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  – Betrauungsakt Öchsle-Bahn Betriebsgesellschaft gGmbH öffnen
• 20. Bauvoranfrage
  Umbau vorh. Lagerhalle mit Wohnung zum Schüler- und Jugendwohnheim mit Gebetsraum
  Flst. Nr. 575/7, Bahnhof 5, Ochsenhausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 20. Bauvoranfrage
  Umbau vorh. Lagerhalle mit Wohnung zum Schüler- und Jugendwohnheim mit Gebetsraum
  Flst. Nr. 575/7, Bahnhof 5, Ochsenhausen

  Bauvoranfrage
  Umbau vorh. Lagerhalle mit Wohnung zum Schüler- und Jugendwohnheim mit Gebetsraum
  Flst. Nr. 575/7, Bahnhof 5, Ochsenhausen

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  Umbau vorh. Lagerhalle mit Wohnung zum Schüler- und Jugendwohnheim mit Gebetsraum
  Flst. Nr. 575/7, Bahnhof 5, Ochsenhausen öffnen
• 21. Bauantrag
  Neubau eines Gewerbegebäudes
  Flst. Nr. 164/8, Kolpingstraße 46, Ochsenhausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 21. Bauantrag
  Neubau eines Gewerbegebäudes
  Flst. Nr. 164/8, Kolpingstraße 46, Ochsenhausen

  Bauantrag
  Neubau eines Gewerbegebäudes
  Flst. Nr. 164/8, Kolpingstraße 46, Ochsenhausen

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  Detailseite des 21. Tagesordnungspunkts Bauantrag
  Neubau eines Gewerbegebäudes
  Flst. Nr. 164/8, Kolpingstraße 46, Ochsenhausen öffnen
• 22. Bauantrag
  Neubau Büro-, Produktions- und Lagergebäude
  Flst. Nr. 164/9, Kolpingstraße 48, Ochsenhausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 22. Bauantrag
  Neubau Büro-, Produktions- und Lagergebäude
  Flst. Nr. 164/9, Kolpingstraße 48, Ochsenhausen

  Bauantrag
  Neubau Büro-, Produktions- und Lagergebäude
  Flst. Nr. 164/9, Kolpingstraße 48, Ochsenhausen

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  Detailseite des 22. Tagesordnungspunkts Bauantrag
  Neubau Büro-, Produktions- und Lagergebäude
  Flst. Nr. 164/9, Kolpingstraße 48, Ochsenhausen öffnen
• 23. Bauantrag
  Neubau Büro mit Ausstellung und Werkstatt
  Flst. Nr. 164/6, Kolpingstraße 42, Ochsenhausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
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  Tagesordnungspunkt 23. Bauantrag
  Neubau Büro mit Ausstellung und Werkstatt
  Flst. Nr. 164/6, Kolpingstraße 42, Ochsenhausen

  Bauantrag
  Neubau Büro mit Ausstellung und Werkstatt
  Flst. Nr. 164/6, Kolpingstraße 42, Ochsenhausen

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  Detailseite des 23. Tagesordnungspunkts Bauantrag
  Neubau Büro mit Ausstellung und Werkstatt
  Flst. Nr. 164/6, Kolpingstraße 42, Ochsenhausen öffnen
• 24. Bauantrag im vereinfachten Verfahren
  Errichtung eines Winterquartiers für Rinder in Freilandhaltung
  Flst. Nr. 43/2, Waldblick 12, Hattenburg

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
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    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 24. Bauantrag im vereinfachten Verfahren
  Errichtung eines Winterquartiers für Rinder in Freilandhaltung
  Flst. Nr. 43/2, Waldblick 12, Hattenburg

  Bauantrag im vereinfachten Verfahren
  Errichtung eines Winterquartiers für Rinder in Freilandhaltung
  Flst. Nr. 43/2, Waldblick 12, Hattenburg

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  Detailseite des 24. Tagesordnungspunkts Bauantrag im vereinfachten Verfahren
  Errichtung eines Winterquartiers für Rinder in Freilandhaltung
  Flst. Nr. 43/2, Waldblick 12, Hattenburg öffnen
• 25. Verschiedenes
  - Tagesordnung des Gemeinderats

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
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  Tagesordnungspunkt 25. Verschiedenes
  - Tagesordnung des Gemeinderats

  Verschiedenes
  - Tagesordnung des Gemeinderats

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