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RisSitzung

Sitzung Gemeinderat Ochsenhausen am 24.02.2026

Öffentlicher Teil

  • 1. Bestellung der Urkundspersonen für das Protokoll

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  • 2. Niederschriftsbekanntgabe

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  • 3. Bekanntgaben

    Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Bekanntgaben öffnen

  • 4. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

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  • 5. Neufestsetzung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen

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  • 6. Elternbeitragserhöhung für die Schulkindbetreuung

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  • 7. Einsparungen bei Mitgliedschaften und sonstigen Vereinszuwendungen

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  • 8. Städtische Jugendmusikschule
    - Änderung der Gebührensatzung

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  • 9. Haushaltsplanschlussberatung 2026
    - Erlass der Haushaltssatzung 2026

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    - Erlass der Haushaltssatzung 2026 öffnen

  • 10. Regionalität und Saisonalität bei städtischen Veranstaltungen

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  • 11. Neuwahl des Kommandanten und der Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Reinstetten
    - Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl gemäß § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz

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    - Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl gemäß § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz öffnen

  • 12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bohrturm
    - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange

    Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bohrturm
    - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange öffnen

  • 13. Bebauungsplan Ochsenhausen West I und II
    - Aufstellungsbeschluss
    - Beauftragung des Planungsbüros

    Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Bebauungsplan Ochsenhausen West I und II
    - Aufstellungsbeschluss
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  • 14. Bauantrag im vereinfachten Verfahren
    Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage
    Flst. Nr. 3255, Sankt-Leonhard-Straße 66, Ochsenhausen

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    Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage
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  • 15. Bauantrag im vereinfachten Verfahren
    Neubau einer GTÜ-Prüfwerkstatt
    Flst. Nr. 1666/2 und 1666/3, Biberacher Straße 8/1, Ochsenhausen

    Detailseite des 15. Tagesordnungspunkts Bauantrag im vereinfachten Verfahren
    Neubau einer GTÜ-Prüfwerkstatt
    Flst. Nr. 1666/2 und 1666/3, Biberacher Straße 8/1, Ochsenhausen öffnen

  • 16. Bauantrag im vereinfachten Verfahren
    DG-Ausbau und nachträgliche Genehmigung einer Dachgaube
    Flst. Nr. 250/2, Joseph-Gabler-Straße 6, Ochsenhausen

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    DG-Ausbau und nachträgliche Genehmigung einer Dachgaube
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  • 17. Bauantrag im vereinfachten Verfahren
    Bau eines Brennholzlagers
    Flst. Nr. 107/11, Hürbler Straße 41, Reinstetten

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    Bau eines Brennholzlagers
    Flst. Nr. 107/11, Hürbler Straße 41, Reinstetten öffnen

  • 18. Bauantrag im vereinfachten Verfahren
    Anbau an das bestehende Wohnhaus
    Flst. Nr. 30/3, Am Stadelberg 3, Reinstetten

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    Anbau an das bestehende Wohnhaus
    Flst. Nr. 30/3, Am Stadelberg 3, Reinstetten öffnen

  • 19. Verschiedenes

    Detailseite des 19. Tagesordnungspunkts Verschiedenes öffnen

  • 19.1. Verschiedenes
    - Podiumsveranstaltung zur bevorstehenden Landtagswahl

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    - Podiumsveranstaltung zur bevorstehenden Landtagswahl öffnen

  • 19.2. Verschiedenes
    - Geschwindigkeitsanzeigetafeln

    Detailseite des 19.2. Tagesordnungspunkts Verschiedenes
    - Geschwindigkeitsanzeigetafeln öffnen

  • 19.3. Verschiedenes
    - Einbruch in die Grundschule Mittelbuch

    Detailseite des 19.3. Tagesordnungspunkts Verschiedenes
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  • 19.4. Verschiedenes
    - Parkplatz bei der Kapfhalle

    Detailseite des 19.4. Tagesordnungspunkts Verschiedenes
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  • 19.5. Verschiedenes
    - Zufahrt Kapf

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    - Zufahrt Kapf öffnen

Uhrzeit

  • Öffentlicher Teil: 18:30 - 22:20

  • Sitzungstag: Dienstag

Ort

Standort
  • Standort: Feuerwehrgerätehaus Ochsenhausen (Großer Lehrsaal) · Sankt-Florian-Straße 40 · 88416 Ochsenhausen
  • Telefon: +49 7352 9498180