Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Bestellung der Urkundspersonen für das Protokoll

  Tagesordnungspunkt 1. Bestellung der Urkundspersonen für das Protokoll

  Bestellung der Urkundspersonen für das Protokoll

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• 2. Niederschriftsbekanntgabe

  Tagesordnungspunkt 2. Niederschriftsbekanntgabe

  Niederschriftsbekanntgabe

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• 3. Bekanntgaben

  Tagesordnungspunkt 3. Bekanntgaben

  Bekanntgaben

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• 4. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

  Tagesordnungspunkt 4. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

  Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

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• 5. Einwohnerfragestunde

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Einwohnerfragestunde

  Einwohnerfragestunde

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• 6. Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
  - Beauftragung Entwicklungskonzept für den Ortsteil Reinstetten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
  - Beauftragung Entwicklungskonzept für den Ortsteil Reinstetten

  Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
  - Beauftragung Entwicklungskonzept für den Ortsteil Reinstetten

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  - Beauftragung Entwicklungskonzept für den Ortsteil Reinstetten öffnen
• 7. Flächennutzungsplan 2025, 5. Änderung
  - Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Begründung Stand 05.03.2026 U Begründung Stand 05.03.2026 (PDF)
    • Flächenveränderungen Ochsenhausen U Flächenveränderungen Ochsenhausen (PDF)
    • Reinstetten U Reinstetten (PDF)
    • Längenmoos U Längenmoos (PDF)
    • Einzelbeschreibung Fläche 174 Reinstetten U Einzelbeschreibung Fläche 174 Reinstetten (PDF)
    • Einzelbeschreibung Fläche 123 Längenmoos U Einzelbeschreibung Fläche 123 Längenmoos (PDF)
    • Einzelbeschreibung Fläche 123.1 Längenmoos U Einzelbeschreibung Fläche 123.1 Längenmoos (PDF)
    • Einzelbeschreibung Fläche 11.1 Längenmoos U Einzelbeschreibung Fläche 11.1 Längenmoos (PDF)
    • Einzelbeschreibung Fläche 11.5 Längenmoos U Einzelbeschreibung Fläche 11.5 Längenmoos (PDF)
    • Steckbriefe Flächen 172 und 176 mit Anlagen U Steckbriefe Flächen 172 und 176 mit Anlagen (PDF)
    • Flächennutzungsplan 2025 - 5. Änderung||- Abwägungstabelle U Flächennutzungsplan 2025 - 5. Änderung
      - Abwägungstabelle (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Flächennutzungsplan 2025, 5. Änderung
  - Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen

  Flächennutzungsplan 2025, 5. Änderung
  - Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen

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• 8. Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ)
  - Erhöhung der monatlichen Vergütung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ)
  - Erhöhung der monatlichen Vergütung

  Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ)
  - Erhöhung der monatlichen Vergütung

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  - Erhöhung der monatlichen Vergütung öffnen
• 9. Vereinsförderung 2026
  - Zuschüsse für Investitionsvorhaben und einmalige Zuwendungen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Vereinsförderung 2026||- Zuschüsse für Investitionsvorhaben und einmalige Zuwendungen||hier: Beschlussempfehlung der Förderkommission für den Gemeinderat U Vereinsförderung 2026
      - Zuschüsse für Investitionsvorhaben und einmalige Zuwendungen
      hier: Beschlussempfehlung der Förderkommission für den Gemeinderat (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Vereinsförderung 2026
  - Zuschüsse für Investitionsvorhaben und einmalige Zuwendungen

  Vereinsförderung 2026
  - Zuschüsse für Investitionsvorhaben und einmalige Zuwendungen

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  - Zuschüsse für Investitionsvorhaben und einmalige Zuwendungen öffnen
• 10. Sanierung Eichener Straße, Reinstetten
  - Vergabe der Tief-, Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Sanierung Eichener Straße in Reinstetten||Vergabevorschlag der Tief-, Kanal- und Straßenbauarbeiten - öffentlich U Sanierung Eichener Straße in Reinstetten
      Vergabevorschlag der Tief-, Kanal- und Straßenbauarbeiten - öffentlich (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Sanierung Eichener Straße, Reinstetten
  - Vergabe der Tief-, Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten

  Sanierung Eichener Straße, Reinstetten
  - Vergabe der Tief-, Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten

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• 11. Vergabe Stromkonzession ab 31.12.2028

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Konzessionsvertrag Strom Stadt Ochsenhausen 2028-2048 U Konzessionsvertrag Strom Stadt Ochsenhausen 2028-2048 (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Vergabe Stromkonzession ab 31.12.2028

  Vergabe Stromkonzession ab 31.12.2028

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• 12. Anpassung der Förderung der Kindertagespflege

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Anpassung der Förderung der Kindertagespflege

  Anpassung der Förderung der Kindertagespflege

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• 13. Campus Herrschaftsbrühl
  - Zusammensetzung der Bewertungskommission

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Campus Herrschaftsbrühl
  - Zusammensetzung der Bewertungskommission

  Campus Herrschaftsbrühl
  - Zusammensetzung der Bewertungskommission

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• 14. Weitere Einsparpotenziale: Bürgerdienste Mittelbuch und Reinstetten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Weitere Einsparpotenziale: Bürgerdienste Mittelbuch und Reinstetten

  Weitere Einsparpotenziale: Bürgerdienste Mittelbuch und Reinstetten

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• 15. Bauvoranfrage
  Umbau eines Balkons zu einem Wohnraum
  Flst. Nr. 279/4, Wiesenweg 4, Ochsenhausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Bauvoranfrage
  Umbau eines Balkons zu einem Wohnraum
  Flst. Nr. 279/4, Wiesenweg 4, Ochsenhausen

  Bauvoranfrage
  Umbau eines Balkons zu einem Wohnraum
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  Umbau eines Balkons zu einem Wohnraum
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• 16. Bauantrag im vereinfachten Verfahren
  Ausbau der Dachgeschosswohnung, Anbau Balkon im Dachgeschoss, Nutzung als Ferienwohnung
  Flst. Nr. 430/3, Lerchenstraße 2, Ochsenhausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. Bauantrag im vereinfachten Verfahren
  Ausbau der Dachgeschosswohnung, Anbau Balkon im Dachgeschoss, Nutzung als Ferienwohnung
  Flst. Nr. 430/3, Lerchenstraße 2, Ochsenhausen

  Bauantrag im vereinfachten Verfahren
  Ausbau der Dachgeschosswohnung, Anbau Balkon im Dachgeschoss, Nutzung als Ferienwohnung
  Flst. Nr. 430/3, Lerchenstraße 2, Ochsenhausen

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  Ausbau der Dachgeschosswohnung, Anbau Balkon im Dachgeschoss, Nutzung als Ferienwohnung
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• 17. Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung
  Erweiterung und Änderung der Biogasanlage
  Flst. Nr. 364, Auf der Halde 1, Reinstetten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 17. Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung
  Erweiterung und Änderung der Biogasanlage
  Flst. Nr. 364, Auf der Halde 1, Reinstetten

  Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung
  Erweiterung und Änderung der Biogasanlage
  Flst. Nr. 364, Auf der Halde 1, Reinstetten

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  Erweiterung und Änderung der Biogasanlage
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• 18. Bauantrag im vereinfachten Verfahren
  Neubau Mehrfamilienhaus mit 7 Wohnungen, Neubau 5 Doppel-Carports, Abbruch best. Carport und Ökonomiegebäude
  Flst. Nr. 416, 418 und 44/1, Rottumhang, Reinstetten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 18. Bauantrag im vereinfachten Verfahren
  Neubau Mehrfamilienhaus mit 7 Wohnungen, Neubau 5 Doppel-Carports, Abbruch best. Carport und Ökonomiegebäude
  Flst. Nr. 416, 418 und 44/1, Rottumhang, Reinstetten

  Bauantrag im vereinfachten Verfahren
  Neubau Mehrfamilienhaus mit 7 Wohnungen, Neubau 5 Doppel-Carports, Abbruch best. Carport und Ökonomiegebäude
  Flst. Nr. 416, 418 und 44/1, Rottumhang, Reinstetten

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  Neubau Mehrfamilienhaus mit 7 Wohnungen, Neubau 5 Doppel-Carports, Abbruch best. Carport und Ökonomiegebäude
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• 19. Annahme von Spenden

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 19. Annahme von Spenden

  Annahme von Spenden

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• 20. Verschiedenes

  Tagesordnungspunkt 20. Verschiedenes

  Verschiedenes

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